CBD Science - einfach erklärt!

Ist CBD legal in Deutschland?

Ist CBD legal in Deutschland?

Letztes Update am: 27.03.2020 Tobias 7 min.

Ist CBD legal und verkehrsfähig in Deutschland? Ja und nein. Was wissen wir derzeit über die Rechtslage von CBD Öl und Konsorten? Kurz gesagt: es ist kompliziert!

Doch wie kann es sein, dass ein natürliches Mittel mit derart großem medizinischem Potenzial überhaupt illegal werden könnte? Die Gründe liegen zum einen in der Historie der Verteufelung der Cannabis-Pflanze, zum anderen aber auch in der ausufernden Bürokratie.

Die aktuelle Rechtslage in Deutschland ändert sich laufend und ist selbst für Juristen höchst verwirrend. Ein Klärungsversuch.

CBD Legalitaet
  • Überblick
  • Was ist CBD?
  • Wichtige Rechtsnormen
  • Legalität der Produkte
  • Rechtslage mit THC

Alles in Kürze zum Thema CBD und Legalität in Deutschland

  • Obwohl in Deutschland CBD Produkte frei erhältlich sind, bleibt die rechtliche Lage unklar.
  • Weiterverarbeitete CBD Produkte scheinen unter die Ausnahmeregelung des BtMG in der Anlage I zu fallen.
  • Nach der EU Novel Foods Verordnung sind CBD Produkte eigentlich noch nicht verkehrsfährig. Allerdings wird die Verordnung nicht einheitlich durchgesetzt. Umstritten ist auch, inwiefern sie bei Cannabis und CBD Anwendung findet.

Kurz und knapp: Was ist CBD?

Bei Cannabidiol (kurz CBD) handelt es sich um einen Wirkstoff der Cannabis sativa Plfanze. Die meisten werden mit Cannabis nur den high machenden Stoff THC verbinden. Von gerade jenem hebt sich CBD allerdings deutlich ab.

Fakten zu CBD
CBD führt im Gegensatz zu THC oder Alkohol zu keinem Rauschzustand. Dann müsste es doch eigentlich legal sein, oder? / Foto: © Die Grüne Oase

Wie auch die Weltgesundheitsorganisation WHO bestätigt, führt CBD grundsätzlich zu keinen Gesundheitsschäden und es besteht keine Missbrauchsgefahr.

Dies liegt vor allem daran, dass CBD keine körperliche Abhängigkeit hervorrufen kann und auch nicht berauschend wirkt. Gleichzeitig deuten erste wissenschaftliche Studien auf vielfältige medizinische Anwendungsbereiche hin.

Millionen Menschen (insbesondere in Nordamerika, den Niederlanden und der Schweiz) verwenden CBD und andere Cannabisprodukte regelmäßig und machen überwältigend positive Erfahrungen.

CBD erfreut sich immer steigender Beliebtheit. Die Nachfrage ist so groß, dass sogar schon die große Drogeriekette Rossmann nachgezogen ist, und mittlerweile auch einige Produkte mit Cannabidiol verkauft. Darunter auch das nutree Öl, welches man ohne weiteres bei Rossmann käuflich erwerben kann.

Legalität von CBD: welche Normen sind relevant?

Bei der Frage um die Legalität vom Cannabis Stoff Cannabidiol (kurz CBD) sind einige Vorschriften verschiedener Gesetze zu beachten.

So spielt allen voran das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) eine zentrale Rolle. Wichtig wird aber auch die Betrachtung des Lebensmittelrechts. Nämlich, ob CBD als Lebensmittel, neuartiges Lebensmittel (und damit ggf. unter die Novel-Food Verordnung der EU fällt ) oder doch als Arzneimittel einzustufen ist.

Im Folgenden soll die rechtliche Lage rund um das Cannabinoid CBD etwas näher beleuchtet werden. Selbstverständlich treffen wir alle Angaben ohne Gewähr.

Die ganze Rechtssache ist so durcheinander, dass selbst Juristen, Behörden und Politiker nicht genau wissen, wie mit der Sache umzugehen ist oder sich in Widersprüchen verlieren.

CBD und das Betäubungsmittelgesetz

Fraglich ist zunächst, ob CBD als Betäubungsmittel unter das BtMG fällt und damit nicht verkehrsfähig wäre. Bei CBD handelt es sich um einen Wirkstoff der Cannabis Pflanze, womit es auch grundsätzlich als ein Betäubungsmittel nach §1 Abs. 1 BtMG einzuordnen wäre.

In der Anlage I eben jenes Gesetzes ist jedoch ein Ausnahmetatbestand formuliert, welcher u.a. Nutzhanf gerade nicht als Betäubungsmittel im Sinne des Gesetzes klassifiziert, sofern: der THC Gehalt unter 0,2% liegt und der Vertrieb ausschließlich aus gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient und diese Zwecke keinen Missbrauch zu Rauschzwecken zulassen.

Um diesen Anforderungen zu entsprechen, müssten alle Voraussetzungen kumulativ zusammenwirken und vorliegen.

Was man unter den einzelnen Voraussetzungen des entsprechenden Ausnahmetatbestands versteht, ist im Detail nicht immer ganz eindeutig. Dem Wortlaut entsprechend wäre ein Verkauf an Privatpersonen vom Gesetzgeber nicht erwünscht.

Jedenfalls darf unter keinen Umständen eine missbräuchliche Berauschung möglich sein. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass jegliche CBD Produkte, bei denen die Rauschfunktion nicht ausgeschlossen werden kann, wohl tendenziell eher in den Bereich des Betäubungsmittelrechts fallen und gerade nicht von der Ausnahme im Sinne der Anlage I erfasst ist.

Selbst wenn der THC Gehalt des entsprechenden Produkts verhältnismäßig gering ist, kann dies dahinstehen, sofern in der Theorie ein Missbrauch zu Rauschzwecken möglich erscheint.

Dies hänge auch mit der Systematik des Gesetzes zusammen, sodass regelmäßig strenge Maßstäbe gesetzt werden. So zum Beispiel bei CBD Blüten. Dazu aber gleich noch mehr.

Zertifizierte Nutzhanfpflanzen EU
So oder so dürften wenn überhaupt nur von der EU zertifizierte Nutzhanfpflanzen verwendet werden. / Foto: © Die Grüne Oase

Beim Urteil des OLG Hamm, welches am 21.06.2012 erging (Az. 4 Rvs 51/16), wurde entschieden, dass der Handel mit Cannabisprodukten selbst bei einem geringeren Wirkstoff von weniger als 0,2 Prozent THC illegal ist, „wenn er nicht ausschließlich gewerblichen und wissenschaftlichen Zwecken dient, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen“. Man stelle sich ein ähnliches Urteil zu Alkohol vor.

Übrigens hält sogar ein Richter das Cannabis-Verbot für verfassungswidrig. “Ich habe einen Eid auf das Grundgesetz geschworen und bin nunmehr zur festen Überzeugung gekommen, dass die Cannabis-Kriminalisierung mit der Verfassung nicht mehr in Einklang zu bringen ist”, so Richter Andres Müller im Interview mit RND. Nun möchte er vor das Bundesverfassungsgericht ziehen und gegen das Verbot vorgehen.

Zu beachten ist aber, dass sich die Regelung der Anlage I des BtMG nur auf den Rohstoff, also auf den Hanf bzw. Cannabis an sich bezieht. Damit wäre also nur der Verkauf von Cannabis Blüten an den Endverbrauchen untersagt.

Verarbeitete CBD Produkte (CBD Öle, CBD Cremes etc.) befinden sich in einer Grauzone und werden eher nicht unter das BtMG subsumiert. Hier kommt es auf den spezifischen Einzelfall an, insbesondere der THC Gehalt sowie die potenzielle Missbrauchsfähigkeit des Produktes.

CBD und die Novel-Food Verordnung

Selbst wenn man von den Ausführungen des BtMG einmal absieht und CBD als Nahrungsergänzungsmittel einstuft, ist die Rechtslage stets im Einzelfall zu überprüfen.

Und das auch dann, wenn der THC Gehalt unter 0,2% liegt. Zu prüfen wäre dann, ob für das Inverkehrbringen des CBD Produktes eine Zulassung im Kontext eines neuartigen Lebensmittels vorliegt (vgl. Art. 6 Abs. 3 NFV).

Bei der Novel-Food Verordnung der EU geht es um die Einordnung von neuartigen Lebensmitteln. Neuartig ist ein Lebensmittel im konkreten Fall immer dann, wenn es vor dem 15. Mai 1997 nicht in nennenswertem Umfang in der EU für den menschlichen Verzehr verwendet wurde.

Daran knüpft auch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) an. Mit der Folge, dass für CBD-haltige Erzeugnisse zunächst einmal ein Prüfungsantrag gestellt werden muss.

Nach der Novel-Food Verordnung dürfen nämlich nur zugelassene und in der Unionsliste aufgeführte neuartige Lebensmittel mit entsprechenden Vorschriften in den Verkehr gebracht und als Lebensmittel verkauft werden.

Es stellt sich ferner also die Frage, ob man CBD überhaupt als neuartiges Lebensmittel qualifizieren könnte und falls ja, ob dies auch für alle CBD-Erzeugnisse gilt.

CBD Produkte
Mittlerweile sind schon die verschiedensten CBD Produkte im Umlauf. / Foto: © Die Grüne Oase

Die Europäische Kommission bewertet CBD als neuartiges Lebensmittel, reines Cannabis in Form der Cannabis sativa Pflanze sei hingegen schon vor dem 15. Mai 1997 in erheblichem Umfang konsumiert worden, weshalb es mithin nicht unter die Novel-Food Verordnung fällt.

Aufgrund dieses Widerspruchs soll es entscheidend darauf ankommen, ob das zur Disposition stehende CBD Produkt einen höheren CBD Gehalt besitzt als die Urpflanze, also mit CBD angereichert wurde.

Klassische Hanföle, die mit dem betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften im Einklang stehen, werden demzufolge nicht als neuartig angesehen.

Problematisch ist die Sache allerdings bei Produkten, deren Wirkstoffe verändert (mittels Extraktion) oder angereichert wurden. Konkret muss also geprüft werden, ob das jeweilige Produkt mit der angewandten Extraktionsmethode eine gezielte An- oder Abreicherung zur Folge hat, welche den natürlichen Ausgangswert unmittelbar in eine bestimmte Richtung beeinflusst.

Genauer gesagt kommt es auf den natürlichen bzw. unnatürlichen CBD Gehalt des Produktes an, ob es verkehrsfähig ist oder nicht.

Gerade an dieser Stelle wird zum Teil eingewendet, dass Cannabis Extrakte wie CBD gar nicht unter die Novel-Food Verordnung zu fassen seien, da sie schon vor dem 15. Mai 1997 als Lebensmittel in der EU verwendet wurden. Hierfür gebe es auch entsprechende Gutachten.

Was unter den Begriff „nennenswerter Umfang“ zu verstehen ist, ist noch unklar. Fest steht aber, dass hieran nicht allzu hohe Anforderungen gestellt werden dürfen (vgl. Verwaltungsgericht München).

Im Zweifel wäre auch sowieso die Behörde dafür beweispflichtig, dass das Produkt die Tatbestandsvoraussetzungen eines neuartigen Lebensmittels erfüllt.

Hersteller dürfen keine Angaben zu gesundheitlichen Wirkungen von CBD abgeben

Die EU-Verordnung 1924/2006 regelt nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel, die innerhalb der EU vermarktet werden.

Diese Verordnung untersagt Herstellern es derzeit noch, gesundheitsbezogene Angaben zu Hanfprodukten zu abzugeben, insofern diese noch nicht endgültig wissenschaftlich erwiesen sind. Daher findet man derzeit kaum Herstellerangaben zu den pharmazeutischen Wirkungen von CBD Ölen.

Gibt es Urteile zu CBD?

Erst kürzlich entschied das VG Gießen, dass die Anordnung zum sofortigen Rückruf von Lebens- und Nahrungsergänzungsmitteln, die den Inhaltsstoff CBD oder mit Hanf-Extrakt angereichertes Hanföl mit erhöhtem THC-Gehalt enthalten gegenüber einen Hersteller rechtmäßig ist.

Das Verwaltungsgericht war der Auffassung, dass für die Lebens- und Nahrungsergänzungsmitteln mit CBD Anteilen die dafür nötige Zulassung im Sinne der Novel-Food Verordnung fehle. Nicht bekannt ist, in welchem Umfang die Behörde während ihrer Ermittlungen ihrer Beweispflicht nachgegangen ist.

CBD Legalität
Selbst einige Juristen scheinen mit der Frage, ob CBD legal ist, etwas überfordert und unsicher zu sein. / Foto: © Die Grüne Oase

Darüber hinaus ergaben Analyseergebnisse, dass es nicht auszuschließen sei, dass die verkauften Produkte wegen des THC Gehalts für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet und als nicht sicher zu beurteilen sei. Die Hersteller müssten nachweisen, dass von ihrem Produkt keine Gefahren für Leib oder Leben ausgehen.

Weitere Urteile oder Vorgehensweisen gegen andere Hersteller von beispielsweise CBD Ölen oder CBD Cremes sind bis jetzt (Dezember 2019) nicht bekannt. Dem Unternehmen bleibt im eben beschriebenen Fall auch noch die Möglichkeit, Rechtsmittel gegen das Urteil vom VG Gießen einzulegen.

Aus diesem Urteil geht aber nicht hervor, dass nun jegliche CBD Produkte zurückgerufen werden müssen. Dies ist insbesondere dann höchst fraglich, wenn ein Produkt gar kein THC aufweist. Dann würde es folglich vor allem um die Fragen rund um die Novel-Food VO Problematik gehen. Eine hinreichende Begründung des Gerichts bleibt an dieser Stelle aus.

Welche CBD Produkte sind illegal?

CBD Blüten sind laut Auffassung einiger Rechtsexperten eindeutig illegal. Und das auch dann, wenn sie den Grenzwert von 0,2% THC gar nicht überschreiten. Dies sei damit zu begründen, dass bei den THC-armen Blüten kein Missbrauch einer Rauschfunktion ausgeschlossen werden kann.

Mit aufwendigen Verfahren (zB durch das Aufkochen in Alkohol) wäre es rein theoretisch möglich, den THC Gehalt in den CBD Blüten zu erhöhen. Dass dies kaum realistisch und wirtschaftlich absolut unsinnig ist, spielt dabei keine Rolle.

CBD Blüten sind illegal
CBD Blüten sind illegal und nicht verkehrsfähig. / Foto: © Die Grüne Oase

Hinzu kommt, dass unverarbeitete Hanfprodukte überhaupt nicht an einen Endkunden verkauft werden dürfen, da das BtMG nur einen Verkauf an Gewerbetreibende vorsieht. Um einer möglichen Strafbarkeit aus dem Weg zu gehen, solltest Du besser die Finger von CBD Blüten lassen.

Für Aufsehen sorgte in diesem Zusammenhang eine Razzia der Berliner Polizei am 12. Dezember 2018. In 12 Spätis wurden Cannabisblüten beschlagnahmt. Anzumerken ist hierzu, dass man zwar einige Hanfgeschäfte leer kaufen müsste, um sich bei einer Konzentration von 0.2% THC noch berauschen zu können.

Da die Möglichkeit aber theoretisch besteht, dürfen etwa nach Ansicht der Berliner Polizei nur verarbeitete CBD Produkte, wie Hautcremes an Privatpersonen verkauft werden. Denn an diesen kann man sich wirklich gänzlich unmöglich berauschen.

Dabei sollte eigentlich gleiches auch für CBD Öl gelten. Denn man müsste das bittere Öl schon literweise konsumieren (in diesem Fall unterschlucken), um überhaupt eine kaum merkliche Berauschung zu erreichen. Das könnte man um einiges leichter haben.

Trotzdem kam es am 11. April 2019 in München zu einer Großrazzia von mehreren CBD-Geschäften. Auch CBD-Produkte mit weniger als 0.2% THC wurden dabei konfisziert.

Dies sorgte für großes Entsetzen in der Branche. Denn schließlich ging man immer davon aus, dass CBD Öl unter 0.2% völlig legal sei und man den Personen etwas Gutes tue.

Nichtsdestotrotz gibt es weiterhin zahlreiche CBD Hersteller, die CBD Produkte aus Nutzhanf (unter 0.2% THC) frei verkaufen, wie Nordic Oil, CBD Vital, Candropharm und andere (wir haben diese Öle bereits getestet). Andere Staatsanwaltschaften sehen dieses Thema auch etwas entspannter.

Bei Hanfblütentee sieht die ganze Sachen wieder völlig anders aus. Wie man sieht, ist die rechtliche Lage an Absurdität nicht zu überbieten.

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz aus Nordrhein-Westfalen geht davon aus, dass jenes Produkt bereits vor dem 15. Mai 1997 konsumiert wurde und damit kein Novel-Food sei. Damit kommt es ganz auf den THC-Wert an, welcher 0,2% nicht übersteigen darf.

Hanftee mit Teekanne
Bei Tee kommt es darauf an, ob es sich um Hanfblütentee oder CBD Tee handelt. / Foto: © Die Grüne Oase

Bei CBD Tee gilt hingegen das gleiche wie bei den CBD Blüten, da man auch hier keine Missbrauch von vorneherein ausschließen kann.
Nach der Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009, Anhang 2, Nr. 306 ist die Verwendung von „natürlichen und synthetischen Betäubungsmitteln“ als Inhaltsstoff strengstens untersagt.

Sofern man von der Regelung aus dem BtMG ausgeht und der THC-Anteil bei unter 0,2% liegt, dürfte man also auch bei solchen Kosmetikprodukten grundsätzlich von einer Verkehrsfähigkeit ausgehen.

Rechtliche Behandlung von THC in Deutschland

Heute können THC-haltige Cannabisprodukte nur zu medizinischen Zwecken auf Rezept legal erworben werden. Die ersten Anbaulizensen wurden jetzt, in 2019, vergeben. Doch der Weg dieser limitierten Legalisierung war steinig.

Einige wird es überraschen, dass bis Ende des 19. Jahrhunders medizinisches Cannabis in Deutschland sehr weit verbreitet war. Es wurde von großen Pharmaunternehmen legal produziert und verkauft.

Dies alles änderte sich aber mit dem Opiumgesetz von 1929. Seither ist der Freizeitkonsum von Cannabis in Deutschland verboten. 1958 wurde dann auch die medizinische Verwendung von Cannabis zunächst unter Verbot gestellt.

Rechtlicher Status von Cannabis in Deutschland
Während die Lage bei CBD noch etwas komplizierter ist, gibt es bei THC in Deutschland rechtlich keine Unstimmigkeiten. Trotzdem ist das Cannabis Verbot zurecht immer wieder Bestandteil politischer Diskussionen. / Foto: © Die Grüne Oase

In den 1970er Jahren nahm die illegale Freizeitverwendung von Cannabis stark zu. Gleichzeitig wurde in diesem Zeitrauf wieder deutlich mehr medizinische Forschung betrieben.

Die Zulassung von Nabilone als erstes pharmazeutisches Cannabisprodukt in 1983 stellte die Weichen für eine Auflockerung der Verbotsgesetze. In Deutschland wurde Dronabinol 1998 offiziell als erstes Cannabis-Medikament legal zugelassen.

Im Februar 2008 wurden erstmals seit dem Verbot sieben Patienten legal mit Cannabis behandelt.

Im Dezember 2012 entschied dann ein Gericht die Erlaubnis des Selbstanbaus von Cannabis für schwerkranke Patienten. Dies führte zur Erteilung der BfArM-Erlaubnis für Cannabis im Jahr 2016.

Im März 2017 wurde medizinisches Cannabis erstmals wieder vollständig legalisiert, was eine neue Ära markiert. Im Jahr 2019 wurden dann erstmals die ersten einheimische Anbaulizenzen vergeben.

Heute sind die Medikamente Sativex (bei Spastik durch Multiple Sklerose), Nabilone und Dronabinol (jeweils bei Übelkeit durch Chemotherapie) auf Rezept erhältlich.

Gleiches gilt für ärztlich verordnetes Cannabis aus der Blüte und Pflanzenteilen. Der Freizeitgebrauch von Cannabis und THC bleibt vorerst illegal in Deutschland.

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